Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby

Aug 24 2014

In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nachricht ist, die Bundesregierung hat in die Digitale Agenda eine Bevorzugung von Verlagsinhalten hineingeschrieben.

„Redaktionelle Inhalte, die im öffentlichen Interesse liegen, sollen zudem eine herausgehobene Auffindbarkeit erhalten.“

Die dazu passende Passage in der Entscheidung des Bundeskartellamts liest sich wie folgt:

„Eine kartellrechtliche Verpflichtung Googles zum entgeltlichen Erwerb von Leistungsschutzrechten ist aus Sicht der Beschlussabteilung nicht anzunehmen. Eine Pflicht von Google zur Darstellung der Webseiten deutscher Presseverlage in einem so großem Umfang, dass das Leistungsschutzrecht nach § 87 f UrhG berührt würde, kommt aus Sicht der Beschlussabteilung ebenfalls nicht in Betracht.“

Tatsächlich hat die Sichtbarkeit von Verlagsinhalten bei der Google-Suche im Vergleich zu früher abgenommen. Wer nach einem aktuellen Thema sucht, bekommt zwar einen Newsblock im Suchergebnis angezeigt, doch dieser ist in seiner Gesamtheit stark reduziert. Nur mehr der erste Verweis auf eine Nachrichtenseite enthält ein Snippet von ca. 140 Zeichen. Überschriften scheinen auf 60 Zeichen gekürzt worden zu sein. Ob dies „einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte“ nach dem Willen des Gesetzgebers darstellt, bleibt gerichtlich zu klären.

Jedenfalls hat das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Punkto Auffindbarkeit genau das Gegenteil bewirkt von dem, was die Bundesregierung mit der Digitalen Agenda vorhat. Andererseits stammt die Idee des Passus in der Digitalen Agenda aus dem Koalitionsvertrag, als noch nicht bekannt war, dass diese kartellrechtlich geerdet würde. Doch was passiert, wenn die Bundesregierung sich dazu entscheidet, das Kartellrecht im Sinne der Verlag zu verändern? Es müsste eine kartellrechtliche Verpflichtung zum entgeltlichen Erwerb von Leistungsschutzrechten eingeführt werden, damit die herausgehobene Auffindbarkeit gewährleistet werden kann. Es käme also zu einer Zwangslizensierung.

Doch ist fraglich, ob diese Änderung alleine ausreicht, um das tatsächliche Ziel der Verlage, kostenfreie „herausgehobene Auffindbarkeit“ bei gleichzeitiger Vergütung von Leistungsschutzrechten, zu erreichen. Schließlich hat das Kartellamt die Verleger laut FAZ bereits gewarnt:

„Ob die Verleger-Gemeinschaft VG Media in Sachen Leistungsschutzrecht nicht ein verbotenes Kartell sei, das werde das Kartellamt vielleicht auch noch prüfen.“

Wenn man „herausgehobene Auffindbarkeit“ als wirtschaftliches Gut betrachtet, so ist dieses Gut mit Kosten verbunden. Suchmaschinen verkaufen es etwa in Form von Werbung, doch diese ist von Nutzer als solche erkennbar. Daher ist eine ganze Branche entstanden, die versucht, die Algorithmen hinter Suchmaschinen zu verstehen und das erarbeitete Wissen in Form von Suchmaschinenoptimierung zu Geld zu machen. Unternehmen und auch Verlage bezahlen für diese Dienstleistung Millionen. Würde Verlagen eine „herausgehobene Auffindbarkeit“ von Gesetz wegen zu gesprochen, so wäre diese eine wirtschaftliche Benachteiligung aller anderen Akteure.

Zudem würde sich durch die Zwangslizensierung die Situation ergeben, dass allein deutsche Verlage für eine gute Positionierung in Suchergebnissen, nicht nur keine Kosten hätten, sondern stattdessen, nach dem Willen der VG Media, eine Umsatzbeteiligung von bis zu 11%. Mit einer marktwirtschaftlichen Preisfindung ist dies nicht darstellbar, insofern ist die Warnung des Kartellamts durchaus nachvollziehbar.

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Zeitungskrise – verlorene Monopole

Aug 10 2014

In der aktuellen Ausgabe der FAS schreiben die Redakteure Patrick Bernau, Rainer Hank und Winand von Petersdorff „in eigener Sache“. Die Autoren versuchen die Ursachen zu ergründen, die ihre Branche in die Krise geführt hat. Es ist eine durchaus lesenswerte Reflexion.

Der Beitrag thematisiert die veränderte Lebenswirklichkeit gerade der jungen Generation, für die ein Zeitungsabonnement weder Statussymbol noch unverzichtbare Informationsquelle ist. Er geht auch auf die Entbündelung von Anzeigen und journalistischen Inhalten ein und verdeutlicht, dass damit für Verlage verbundene Problem. Bei den Anzeigen sind sie die Zwischenhändler, die langsam und teuer sind, aber nicht mehr gebraucht werden. Die Zeiten, in denen irgendwer Freitagabend am Werkstor der Druckerei auf die druckfrische Samstagausgabe wartet, um dann Anzeigen studieren zu können, sind vorbei. Gebietsmonopole der Verlage hatte diese Situation früher begünstigt.

„Es ist ein offenes, aber nie offiziell bestätigtes Geheimnis der Branche, dass diese Monopole nicht selten durch wettbewerbswidrige Absprachen zustande kamen, die sich freilich nie nachweisen ließen. Diese ganz besondere Struktur der deutschen Zeitungslandschaft bescherte den Verlagseigentümern über viele Jahrzehnte satte Renditen. Die örtliche Sparkasse oder der örtliche Supermarkt kamen gar nicht darum herum, in der Monopolzeitung ihre Reklame zu schalten, wollten sie wahrgenommen werden. Es blieb den werbenden Unternehmen gar nichts anderes übrig, als die von den Verlagen verlangten Anzeigenpreise knurrend zu schlucken.“

Die Anzeigenkunden sind abgewandert – schlimm genug. Lokale Verlage, die monopolbedingt keinen Wettbewerb kannten, haben nun mit einem Mal Konkurrenz aus den eigenen Reihen bekommen, da überregional Angebote nicht nur untereinander konkurrieren, sondern auch mit Lokalen. Eine Marktkonsolidierung wird die Folge sein.

Doch nicht nur auf der ökonomischen Seite hat sich nach Ansicht der Autoren die Macht zu Ungunsten der Verlage verschoben.

„Das Internet vermiest den Zeitungen nicht nur das Anzeigengeschäft, es untergräbt auch ihre Autorität. Wir Journalisten haben das Monopol als Experten für Nachrichten und Kommentare ein für alle Mal verloren. Für die Leser ist die neue, vielfältige Welt großartig. Die Journalisten allerdings sind entmachtet.“

Dass dieses Eingeständnis über die Notwendigkeit von Monopolen für das Verlegerwohl in der FAS zu lesen ist, ist insofern bemerkenswert, da auf diesem publizistischen Kanal Google immer wieder wegen seiner Marktposition angegriffen wurde.

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Fragen an die VG Media zur Umsatzbeteiligung von 11% beim Leistungsschutzrecht

Jun 22 2014

Sehr geehrter Herr Tenbusch,

als jemand, der die Entstehung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger von Anfang an begleitet hat, interessiere ich mich nun ebenso für die Anwendung dieses Gesetzes. In den letzten Tagen gab es dann ein paar Meldungen, die mich aufhorchen ließen: einerseits Ihre Pressemittelung „VG Media klagt auf Zahlung gegen Google“ vom 18. Juni und andererseits der im Bundesanzeiger veröffentlichte „VG Media Tarif Presseverleger“ vom 13. Juni. Dazu habe ich einige Fragen.

  1. Etliche von Ihnen vertretene Verleger haben mit dem Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts eine Erklärung für eine unentgeltliche Nutzung von Verlagsinhalten bei Google News abgegeben.
        a. Hat die VG Media diese Vereinbarung aufgekündigt?
        b. Bezieht sich die Klage gar nicht auf Google News?
  2. Der Tarif gilt, laut den Allgemeinen Bestimmungen, für Umsätze, die „unmittelbar und mittelbar mit der öffentlichen Zugänglichmachung von Ausschnitten aus Online-Presseerzeugnissen“ erzielt werden oder „mit einer solchen Verwertungen in Zusammenhang stehen“.
        a. Wie berechnen Sie den, nachdem Tarif relevanten, Teil des Umsatzes eines Unternehmens?
        b. Inwiefern wird dabei berücksichtigt, dass die aktuelle Nachrichtenlage (etwa dienWM 2014 oder die Ukraine) kein werberelevantes Umfeld ist?
        c. Inwiefern wird dabei berücksichtigt, dass Suchergebnisse bei Suchen nach Produkten zwar mit viel Werbung versehen sind, dort aber seltener Verlagsinhalte gelistet sind?
  3. Im Tarif ist eine Orientierung des Vergütungssatzes an den Umfang der von der VG Media wahrgenommen Rechte festgelegt. Derzeit gilt ein reduzierter Vergütungssatz von 6%. Dieser wird auf 11% erhöht, wenn die VG Media die Rechte sämtliche Presseerzeugnisse wahrnimmt, die von der Informationsgesellschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW-Rubrik Online-Nutzungsdaten) erfasst werden.
        a. Warum gilt die IVW als Gradmesser, wenn dort heute schon nur ein Bruchteil der unter das Leistungsschutzrecht fallenden Inhalte erfasst wird?
        b. Bedeutet der Vergütungssatz von 6%, dass die VG Media nach Ihrer Ansicht bereits mehr als 50% der Leistungsschutzberechtigten vertritt?
        c. Wie hoch ist der Prozentsatz an tatsächlich Leistungsschutzberechtigten, den die VG Media aktuell vertritt?
        d. Sollen die Online-Nutzungsdaten der IVW für eine reichweitenabhängige Verteilung der Einnahmen durch das Leistungsschutzrecht herangezogen werden?
  4. Nach dem Tarif muss ein Unternehmen nur einen um ein Drittel reduzierten Vergütungssatz bezahlen, wenn es entweder eine Suchmaschine oder einen Dienst, der Inhalte entsprechend aufbereitet, anbietet.
        a. Muss Google nun den vollen Satz zahlen, obwohl Google News keine Werbung enthält?

Über eine aufschlussreiche Beantwortung der Fragen würde ich mich sehr freuen.

Bitte beachten Sie, dass dieser Text in meinem Blog www.presseschauer.de veröffentlicht wurde und ich mir vorbehalte Ihre Antwort ebenfalls zu veröffentlichen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitte ich Sie dem ausdrücklich zu widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Schultz

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Belügen Marion Horn und Julian Reichelt die Öffentlichkeit?

Jun 15 2014

Marion Horn, Chefredakteurin der BamS, und Julian Reichelt, Chefredakteur von bild.de, werden nicht müde offenkundige Falschinformationen im Internet zu verbreiten. So empören sie sich nach wie vor über die Weiterverarbeitung von Inhalten von Bild durch Focus Online. Dabei überschreiten sie eine Grenze, die Fragen nach ihrem Verständnis von journalistischer Tätigkeit und ihrer Eignung dafür auf werfen. Julian Reichelt wirft Focus Online neuerdings sogar Raub vor, also eine Straftat bei der Gewalt oder die Androhung von Gewalt im Raum steht.

Kürzlich titelte das Branchenmedium Meedia: „Studie: Otto Brenner Stiftung erkennt Bild den Journalismus ab“. Die von der Otto Brenner Stiftung herausgegebene und von Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz verfasste Studie greift Springer massiv an. Im Vorwort ist zu lesen:

„Der dramatischere Befund wird im Titel der neuen Studie ausgedrückt: „Missbrauchte Politik“. Die beiden Autoren machen deutlich: Egal welche Personen und Parteien die beiden Boulevardmedien favorisieren oder benachteiligen, „Bild“ und „BamS“ geht es in erster Linie immer um sich selbst. Sie benutzen ihre politischen Freunde kaum weniger als ihre politischen Gegner für den eigenen Erfolg, der sich in Auflage, Werbeeinnahmen und am Ende in der Jahresbilanz niederschlagen soll.“, Jupp Legrand Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung

Nun kann man diese Studie wie Claudia Tieschky als „weltfremd“ betrachten oder als Anstoß nehmen, darüber nachzudenken. Für Letzteres habe ich mich entschieden. Und da wird klar, dass „Bild Christian Wulff mit einer Falschmeldung stürzte. Zur besseren Nachvollziehbarkeit möchte ich den Blick auf das Verständnis der Verlage zu Qualitätsjournalismus lenken. So ist in einer gemeinsam von den Verlegerverbänden VDZ und BDZV – Axel Springer SE ist in beiden Verbänden Mitglied – herausgegebenen Broschüre darüber folgendes zu lesen:

„Gerade für die digitalisierte Medienwelt sind Verlage wichtig. Sie stehen für höchste redaktionelle Glaubwürdigkeit, für verlässliche Informationen und seriöse Recherchen – kurz: für Qualitätsjournalismus.“

Dort wird ebenso die eigene Erwartungshaltung gegenüber Journalisten und Verlagen mit sehr deutlichen Worten beschrieben.

„Erst recht in Zeiten, in denen im Internet offenkundige Falschinformationen und Verleumdungen kursieren, brauchen wir Journalisten und Verlage, die sortieren und bewerten, gewichten und kommentieren, erklären und analysieren und Verantwortung für das übernehmen, was sie tun.“

Nun ist es gerade so, dass das Handeln von Marion Horn und Julian Reichelt dieser Erwartungshaltung direkt entgegensteht. Beide bezichtigen Focus Online bzw. Mitglieder der Redaktion Straftaten, die sie nicht begangen haben. Stefan Niggemeier hatte das Gebaren von Julian Reichelt wie folgt kommentiert, was auch im Vorstand des Verlages zur Kenntnis genommen wurde:

„Es [Die Weiterverarbeitung der Texte durch Focus Online] scheint aber, erstaunlicherweise, nicht rechtswidrig zu sein. Zumindest räumt Julian Reichelt das ein, was ihn nicht daran hindert, „Focus Online“ zu bezichtigen, Straftaten zu begehen. In der Logik eines „Bild“-Menschen geht das problemlos: Jemanden, der etwas tut, was nicht strafbar ist, einer Straftat bezichtigen und auf Nachfrage auch darauf beharren.“

Auch ich habe sowohl Julian Reichelt als auch Marion Horn mehrfach auf die Falschheit ihrer Behauptungen hingewiesen. Ob die beiden Chefredakteure nun die Öffentlichkeit belügen, hängt von ihrem Wissen über die Unwahrheit der von ihnen verbreiteten falschen Behauptungen ab. Unwissenheit darüber könnte man vielleicht noch mit Ignoranz oder etwa mangelnden kognitiven Fähigkeiten begründen. Beides wenig zuträglich, um dem Anspruch der Verleger an Journalisten zu genügen, die Verantwortung für das übernehmen, was sie tun.

Jedenfalls verdeutlicht das Verhalten von Marion Horn und Julian Reichelt, warum es nötig ist, zu hinterfragen, ob die Publikationen der Axel Springer SE als Journalismus bezeichnet werden können. Denn diese Verbreitung von offenkundigen Falschinformationen, die an Verleumdung grenzen, ist zu tiefst unseriös. Den Verlegerverbänden VDZ und BDZV sollte bewusst sein, dass damit die von ihnen proklamierte „höchste redaktionelle Glaubwürdigkeit“ Schaden nimmt.

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Springerkindergarten: Berufsprovokateure, die nicht mit Provokation umgehen können

Jun 06 2014

Was für ein Theater ist eigentlich gerade in den Chefredaktionen der Axel Springer SE los? Marion Horn, Chefredakteurin der BAMS, fühlt sich offensichtlich provoziert. Julian Reichelt, Chef von bild.de, tobt wie ein Kleinkind, das im Sandkasten sitzend mit Förmchen um sich wirft, um seinem Willen Ausdruck zu verleihen. Frank Schmiechen, stellvertretender Chefredakteur der Welt-Gruppe, meint: zu Recht. Doch trotz Recherche findet er nicht ein Argument, welches seine Einschätzung untermauern könnte.

Eigentlich war ich davon ausgegangen, dass mein Text zum Plattformneutralitätstest, an dem Marion Horn unfreiwillig mitgewirkt hat, zu keiner Reaktion ihrerseits führen würde. Ich hatte mich getäuscht – aber sowas von. Nach ihrer Meinung und nach der Meinung ihrer Claqueure: ticke ich nicht ganz sauber; bin ich ein Idiot, der seine Komplexe im Netz abreagiert; habe ich einen IQ von unter 80; soll ich mal arbeiten gehen, um zu lernen, wie Unternehmen funktionieren; und sowieso bin ich nur ein Selbstdarsteller und ein Troll, den man besser nicht füttert.

Zu so jemanden lässt sich also die gestandene und erfolgreiche Chefredakteurin herab und antwortet. Inwiefern soll ich denn überhaupt in der mir zugeschriebenen Position, in der Lage sein, ihre Autorität in Frage zu stellen, selbst wenn ich süffisant frage, ob sie Friede Springer fragen müsse, was gedruckt wird? Oder was sonst hat die Chefredakteurin zur Antwort bewogen? Fragen über Fragen!

Dabei sieht sie sich sogar noch als Opfer. Wenn überhaupt ist Marion Horn ein Opfer ihrer selbst, denn ihre Antwort lässt tatsächlich Zweifel an ihrer Autorität aufkommen.

Um etwas klarzustellen: Marion Horn war es zu keinem Zeitpunkt möglich die prinzipielle Veröffentlichung des Textes, den ich geschrieben hatte, zu verhindern. Daher hätte sie den Text nicht mal zensieren können, wenn Sie gewollt hätte. Es ging eben nicht um Zensur sondern um Plattformneutralität.

Ebenso scheint Julian Reichelt provoziert – allerdings nicht von mir. Er wettert in einem Interview gegen seinen ehemaligen Kollegen Daniel Steil, der nun Chefredakteur bei Focus Online ist. Der Burgfrieden zwischen Burda, der „dunklen Seite der Macht“, und Springer ist aufgekündigt. Für das Durchpressen des Leistungsschutzrechts war er noch hilfreich. Aber nun bezichtigt Reichelt Steil der Straftaten Diebstahl und Hehlerei. Dabei ist nicht erkennbar wie Steil diese begangen haben soll. Denn Prüfungen seitens Springer haben, laut Meedia, ergeben, „dass eine eindeutige Verletzung von Urheber- und ggf. Leistungsschutzrechten nicht nachgewiesen werden könne“.

Dabei geht es um Inhalte von Bild-Plus, der heiligen Paid-Content-Kuh von Springer. Mit Premium Qualitätsjournalismus, der sich zum Beispiel mit der gesellschaftlich hochrelevanten Frage beschäftigt, ob Hitlers Schreibtisch einen Internetanschluss hatte (!sic)?

Steil hatte diese Inhalte, offenbar im Rahmen des Urheberrechts, weiterverarbeitet und für Suchmaschinen optimiert. Reichelt hatte das sichtlich nicht gefallen und er entschied sich daher Steil mit unwahren Behauptungen zu diskreditieren und Straftaten anzudichten, die nichts mit dem Urheberrecht zutun haben. Dieses Kindergartentheater von Reichelt, das auch von Marion Horn und sogar Kai Diekmann befeuerte wurde, wirkt auf groteske Art trotzig.

Aber Reichelt habe doch Recht, meinte Frank Schmiechen. Steil müsse sich gut überlegen, ob er rechtlich gegen Reichelt etwa wegen Verleumdung vorgehe. Schmiechen erklärte, er wäre zwar kein Jurist, aber er habe recherchiert. Nur konnte er nicht mal irgendein Argument hervorbringen, warum Steil wegen Diebstahl oder Hehlerei belangt werden sollte. Was soll das denn bitte für eine Recherche sein? Darf man da von einem stellvertretenden Chefredakteur eines großen Verlages nicht so viel erwarten? Aber anstatt mir auf meine Frage, zu antworten, stellt mir Frank Schmiechen auf Facebook eine Freundschaftsanfrage – hääh???

Frank Schmiechens Freundschaftsanfrage

Frank Schmiechens Freundschaftsanfrage

Es ist schon sehr merkwürdig, was in der Chefetage von Springer gerade abgeht. Man möchte sich fazial palmieren für so viel WTF. Stefan Niggemeier vermutet, sie wären „bei „Bild“ aber ohnehin noch mit dem Auswechseln all der Sicherungen beschäftigt, die ihnen in den vergangenen Wochen im Streit mit „Focus Online“ durchgebrannt sind“. Mario Sixtus analysiert dazu treffend: „Bei Springer liegen offenbar mal wieder die Nerven blank“. Dem ist nichts hinzufügen!

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