Warnhinweise bei Urheberrechtsbruch auch für Verlage?

Sehr geehrter Herr Otto,

wie man den Medien entnehmen durfte, machen Sie sich derzeit für ein Warnhinweismodell bei Urheberrechtsverletzungen stark. Wenn ich das richtig verstanden habe, sollen die Provider für die Handlungen von vorwiegend privaten Nutzern in die Pflicht genommen werden. Wobei sich Siegfried Kauder natürlich fragt, warum man nach der Verwarnung nicht einfach auch den Internetanschluss abklemmt? Er weiß wohl, dass dies politisch derzeit wenig opportun ist, aber er ist ihnen sicher für ihre Vorarbeit dankbar.

Nun sind Urheberrechtsverletzungen nicht allein ein rein privates Phänomen und es stellt sich heraus, solche die besonders laut nach neuen Regeln rufen – allen voran mein spezieller Freund Christoph Keese – nun ja, sagen wir mal, nicht so genau hinsehen wollen, wenn der Urheberrechtsbruch in den eigenen Reihen vollführt wird. Beim pochen auf Sanktionen, die sich nicht gegen die Seinen richten, ist er aber ein ganz Großer:

„Zudem wenden sich die Piraten entschieden gegen Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren oder Sperrung von Internetanschlüssen.

Dieser Punkt geht klar an die Nutzer. Ihr Recht auf freien Zugang soll weiter ausgebaut werden, ohne dass die Vergütungssysteme angepasst werden, während gleichzeitig die Möglichkeiten der Sanktionen gegen unberechtigte Nutzung eingeschränkt, zumindest aber nicht ergänzt werden sollen.“, so Christoph Keese

Müssen Privatpersonen Hausdurchsuchungen mit Beschlagnahmung von Rechnern und Festplatten hinnehmen, so ist bis heute kein Fall bekannt, bei dem eine Redaktion durchsucht worden wäre. Man kann da natürlich den besonderen Schutz, den die Presse in diesem Land genießt anführen, was aber nicht bedeutet, dass dort kein Urheberrechtsbruch stattfindet. Im Gegenteil: es ist Usus, es gehört zum Geschäftsmodell. Doch genau der Aufgabe, die vom Grundgesetz her als schützenwert gilt, kommen Teile der Presse, mit dem Handelsblatt vorweg, nicht mehr nach. Stattdessen wird die mediale Position missbraucht oder wie beurteilen Sie die derzeitige Kampagne des Handelsblattes, die vor undifferenzierten und falschen Behauptungen nur so strotzt?

Des Weiteren habe ich folgende Fragen, deren Beantwortung ich zeitnah wünsche:

  • 1. Umfasst ihr Warnhinweismodell auch Warnungen an Verlage
    • a. Wenn ja? Werden diese dann veröffentlicht?
    • b. Wenn Nein? Warum nicht?
  • 2. Um die Idee von ihrem Koalitionskollegen Kauder aufzugreifen: Falls die Warnungen von Verlagen ignoriert werden, sollen Provider die Zugänge zu deren Publikationen sperren?
  • 3. Soll Verlagen, die ihre mediale Position missbrauchen, um für ihre Anliegen zu werben und damit die vom Pressekodex geforderte „wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit“ zugunsten eigener Interessen hintanstellen, die durch das Grundgesetz gewährten Privilegien entzogen werden?

Bitte beachten Sie, dass dieser Text in meinem Blog www.presseschauer.de veröffentlicht wurde und ich mir vorbehalte Ihre Antwort ebenfalls zu veröffentlichen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitte ich Sie dem ausdrücklich zu widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Schultz

No responses yet

Hinterlasse eine Antwort

5Mu8

Bitte geben Sie den Text vor: