Die klassischen Medien und die Politik haben eins gemeinsam – angestrebte Massentauglichkeit. Viele Themen, die einen bestimmten Grad der Abstraktion erreichen, eignen sich weder für einen politischen Diskurs noch für klassische Berichterstattung, selbst wenn diese Themen einen Großteil der Bevölkerung betreffen. So gibt es Tendenzen das Vokabular zu einem bestimmten Thema bewusst so zu verkomplizieren, dass damit der Teil der Bevölkerung ausgegrenzt wird, der sich damit ehe schon wenig befasst.
Bei der Gesundheitsreform sind das dann Wörter wie Risikostrukturausgleich, Kopfpauschale oder Bürgerversicherung. Gerne auch mit Abkürzungen sowie RFS und Quellen-TKÜ beim angeblichen Antiterrorkampf.
Die zweite Möglichkeit ist noch einfacher und banaler – der öffentliche Diskurs wird solange gemieden, bis Tatsachen geschaffen worden sind.
Der Zeit geschieht dies im Zusammenhang mit der Schaffung von einem Abkommen zwischen den USA, der EU, Japan und einigen anderen Staaten. Mit diesem Abkommen sollen die Rechte der Urheber besser geschützt werden. Die Maßnahmen zur Durchsetzung dieser Rechte sind dem einfachen Bürger weder vermittelbar, noch verhältnismäßig. Durchsuchung von Datenträgern, Zugriff auf Daten der Vorratsspeicherung, Sperrung von Internetzugängen und Filterung vom Datenverkehr sollen dafür genutzt werden.
In Frankreich ist man gerade auf dem Weg genau solche Forderungen der Musikindustrie, die in dem offenen Brief an die Bundeskanzlerin zum Tag des Urheberrechts auch in Deutschland begrüßt wurden, umzusetzen.
„Der Gesetzesentwurf sieht die Schaffung einer Regierungsbehörde vor, die auf Zuruf der Medienindustrie vermeintliche Urheberrechtsverletzer verwarnt und danach sperrt.
Internet-Anbieter können weiters dazu verpflichtet werden, Filtertechnologien zu implementieren. Wenn sie Nutzern, die sich auf der schwarzen Liste befinden, Zugänge zur Verfügung stellen, stehen für die Provider Strafen an.“ fuzo
Da sollen Freiheitsrechte geopfert werden, nur weil das Geschäftsmodell der großen Majorlabels nicht mehr funktioniert. Diese Heimlichtuerei bestärkt die Brisanz dieses Themas oder welche anderen Gründe sollte es dafür geben, dass Wikileaks und die Information von Einzeln die Hauptinformationsquellen darstellen. Das perfide dabei ist eigentlich das Umschiffen aller möglichen demokratischen Instanzen, das gleichzeitig die Existenz dieser in Frage stellt.
Die Deutsche Press hält sich bei der Berichterstattung bisher sehr zurück, zwar kann man auf Heise und Golem Artikel dazu finden, doch betrifft es einfach einen viel größeren Teil der Bevölkerung, als die übliche Reichweite dieser beiden Instanzen.
Lediglich dem Spiegel war die Erwähnung des Themas ein paar Zeilen im NetzWelt-Ticker wert. Doch frage ich mich, ob die geknackten MySpace Profile von Paris Hilton und Lindsay Lohan in diesem Artikel nicht viel mehr Aufmerksamkeit des durchschnittlichen Lesers erfahren.
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