SPD – Stoppschildbürger Partei Deutschland

Jun 16 2009 Published by under meine realität, politikerverdrossenheit, zensur

Vor einem Jahr hätte ich mich noch als politisch interessiert bezeichnet, doch die Entscheidung im Januar 2008 mein Blog aufzusetzten, hat meine Beziehung zur Politik grundlegend verändert. Der mediale Wandel ist das Thema, das mich fesselt und begeistert. Ich freue mich in einer Zeit zu leben, in der etwas mindesten so disruptives wie der Buchdruck oder die Industrialisierung die Gesellschaft wieder verändert. Der Paradigmenwechsel findet in allen Bereichen statt und ist irreversibel. Die Veränderung, wie jede Veränderung, schafft Gewinner und Verlierer.

Früherer Gewinner wollen dies oft nicht wahr haben und versuchen weiter ihr altes Spiel zu spielen, bis sie merken, dass das Spiel jetzt nicht mehr den Regeln unterliegt von denen sie Jahre gar Jahrzente profitiert haben. Daher versucht man gerne alten Regeln auf die neuen Gegebenheiten zu übertragen und so alte Zustände zu erhalten oder wiederherzustellen. Das ist in der Regel zum Scheitern verurteilt, zu mal die Veränderung solange verdrängt wird bis sie sich so stark manifestiert hat und eine Rückkehr zur alten Form auch dem Dümmsten als ungangbarer Weg erscheint.

Es gibt Bereiche die vom Medienwandel jetzt schon stärker betroffen sind als andere. Wo der Wandel nicht so stark ausgeprägt ist, wird er auch weniger weniger wahrgenommen. Die Musikindustrie liegt dabei am einen Ende des Kontinuums und Dinge, im wörtlichen Sinn (bausteln(DIY)), liegen in der anderen Richtung. Dazwischen liegt irgend wo die Politik oder auch Journalismus.

Die Politik halte ich an dieser Stelle für eines der problematischsten Felder, da die Entscheidungen, die dort getroffen werden, alle Bereiche auflange Zeit zum Schlechteren verändern können. Momentan entsteht der Eindruck, die jungen/jungebliebenen Politiker, die den Paradigmenwechsel begreifen, haben nichts zu melden oder werden auf’s Abstellgleis geschoben (ja, Jörg Tauss hat einen Fehler gemacht). Somit bleiben größtenteils mächtige Alte, die mit ihrer Angst vor dem Internet gar noch versuchen Wählerstimmen zu erheischen. Leider haben sie damit, auf Grund der Alterstruktur unserer Gesellschaft, relativ Gute Chancen. Ebenfalls springen all die jenigen, die sich ebenfalls vom Internet Bedroht fühlen auf diesen Zug auf und machen von dieser Seite Druck auf die Politik. Die soll in Gesetze gießen, was sich nicht in Gesetze gießen lässt. Nur so am Rande: In Amerika hatte man auch mal versucht die Kreiszahl Pi per Gesetz festzulegen, was jeden Naturwissenschaftler die Haare zu Berge stehen lässt.

Die Veränderung als Naturgesetz zu verstehen wäre zu einfach. Dennoch zeigt die technische Entwicklung Auswirkungen, die sich nur mit einem Verbot der Technik unter “Kontrolle” bringen lassen. Es geht um die Kontrolle des Index, im Sinne einer Lenkung der Aufmerksamkeit. Wahrscheinlich haben die Mächtigen dieser Welt, die sonst meist versucht haben die Massenmedien zu kontrollieren den entscheidenden Fehler dahingeht gemacht, dass sie die Vernetzung von Computern nicht als Massenmedium begriffen haben, bis es zu spät war. Selbst im Iran ist die Nutzung des Internet selbst verständlich, auch wenn dort Teile des Internet nicht zugänglich sind. Der Versuch Facebook, Twitter & Co. zu sperren mutet wie hilfloser Aktionismus an.

Hilflosen Aktionismus seh ich auch bei unseren Politiker. Da werden ohne Ahnung oder gar wider besseren Wissens Gesetze auf den Weg gebracht, die unsere Demokratie auf Dauer gefährden. Und das Schlimme dabei ist, unsere Abgeordneten nehmen das größtenteils noch nicht einmal war. Oder sie unterliegen parteipolitischen Sachzwängen, die sie zu Entscheidungen bewegen, von denen sie noch nicht mal überzeugt sind.

Schlimm, Schlimmer, SPD!

In letzter Zeit habe ich gerade auf Twitter recht stark gegen die SPD polemisiert, weil ich mich durch ihr Verhalten bestätigt fühle. Sicher ist die CDU nicht besser, aber bei ihr weiß man halt woran man ist (<- per Pressemitteilung bestätigte Verschwörungstheorie der CDU)! Das die Konservativen versuchen sich mit aller Gewalt gegen die Veränderung zu stemm ist nachvollziehbar, dafür steht diese Partei ja schließlich. Aber was soll eine Arbeiterpartei, die weder weiß wohin sie gehört, noch wohin sie will, der Gesellschaft noch geben. Frank walter Steinmeiers Rede zum Parteitag war insofern bezeichnend, dass die SPD, obwohl 11 Jahre an der Regierung beteiligt, sich nur für die Entscheidungen verantwortlich sieht, die Positives bewirkt haben, obwohl sie für alle Entscheidungen mitverantwortlich ist.

Björn Böhning und seine Mitstreiter verdienen für den Vorstoß, innerhalb der SPD noch etwas zu bewegen und gegen das sinnlose Gesetztesvorhaben zu opponieren, tiefen Respekt.

Ich würde Björn Böhning gerne im Bundestag sehen (Ich wohne zufälliger Weise sogar in seinem Wahlkreis), doch ich wähle damit eben die SPD. Nein Danke!

Solange die Politiker nicht parteiübergreifen an der Sache orientierte Lösungen entwickeln, sondern jede Gelegenheit nutzen den politischen Gegner in die Pfanne zu hauen, selbst wenn man eigentlich mit ihm einer Meinung ist. Solange halte ich gerade die grossen Parteien für unwählbar! Ende der Diskussion!

by Martin Erpicum

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