#Zensursula – tritt endlich ab!

Jul 10 2009 Published by admin under medienkritik, politikerverdrossenheit, zensur

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

hiermit fordere ich Sie zum sofortigen Rücktritt auf! Sie haben nicht nur ein, von Experten, als verfassungswidrig eingestuftes Gesetz auf den Weg und durch den Bundestag gebracht. Selbst jetzt nach der Verabschiedung, durch den Bundesrat entbehren Ihrer Äußerungen jeder Logik:

“Ich bin sehr froh, dass der Bundesrat das Gesetz gegen die Flut von Bildern vergewaltigter Kinder im Internet gebilligt hat. Damit findet Deutschland Anschluss an zahlreiche zivilisierte Länder, die bereits seit Jahren entschlossen gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen”, sagte Ursula von der Leyen

Die Inhalte werden durch die Sperren nicht entfernt, im Gegenteil, sie bleiben dadurch viel länger im Netz, weil sich die Polizeibehörden dann auf Anderes konzentrieren. Durch die Sperren wird ein Täterschutz betrieben, da sogar automatisiert feststellbar ist, ob kinderpornographische Inhalte auf andere Server umgezogen werden müssen.

Derartige Vorwürfe dürften Sie bereits kennen, auch wenn ich mit Verlaub nicht glaube, dass Sie sie auch nur im Ansatz verstanden haben. Was Sie allerdings verstanden haben, ist eine Verbreitung von falschen Behauptungen zur Manipulation der Bevölkerung und Mitglieder des Bundestags, um sich nicht „vom Weg abbringen“ zu lassen.

Mit der Diffamierung Indiens sind Sie aber einen Schritt zu weit gegangen. Im Radiointerview auf Sputnik behaupten Sie doch allen Ernstes Indien würde Kinderpornographie nicht ächten, ohne scheinbar mit der tatsächlichen Sachlage vertraut zu sein.

„Das oberste Ziel muss sein, die Täter zu stellen. Das ist Polizeiarbeit. Und das zweite entscheidende Ziel muss sein, die Quelle zu löschen auf dem Server, da, wo sie sind. Aber da gerät man an seine Grenzen, wenn der Server z.B in Indien steht. Ein hochkompetentes Land, was Computertechniken angeht, aber ein Land, das keinerlei Form von Ächtung von Kinderpornografie hat. Da können sie nicht mehr löschen.“ Radiointerview bei Sputnik

Nach Aussagen des Juristen Udo Vetter ist in Indien nicht nur die Verbreitung von Kinderpornographie, sondern die Verbreitung jeglicher Pornographie verboten. Damit beleidigen Sie nicht nur mit süffisantem Lächeln mehr als 40.000 Inder in Deutschland sondern fast 1,2 Milliarden Menschen weltweit und unterstellen ihnen zu einen moralisch rückständigen Land zu gehören.

Das ist ein Affront gegenüber einer uns wohl gesonnenen Nation, die Sie mit derartigen Äußerungen kränken. Kein deutscher Staatsbürger darf ein solches Verhalten einer deutschen Ministerin tolerieren. Daher haben Sie meiner Ansicht nach das Vertrauen der Bevölkerung verwirkt!

Deshalb fordere ich Sie zum sofortigen Rücktritt auf!

Hochachtungsvoll

–
Daniel Schultz