Ein Bedingungsloses Grundeinkommen – wie bei Monopoly

Dez 20 2011 Published by under meine realität, politikerverdrossenheit

Als ich in meiner Kindheit von Knight Rider fasziniert war, war das für meine Eltern eine unrealistische Spinnerei. Mir gefiel die Vorstellung, ich könne mit der digitalen Armbanduhr mal mein Auto rufen und es würde mich einfach abholen. Heute habe ich weder eine digitale Armbanduhr noch habe ich ein Auto, aber dennoch ist das, was man noch vor Jahren eben als unrealistische Spinnerei abtun konnte, in greifbare Nähe gerückt. Gleichzeitig stellt diese Entwicklung unser Verständnis von Arbeit in Frage, da immer mehr Tätigkeiten gänzlich von Maschinen übernommen werden können. Zwar entsteht mit dieser Automatisierung auch neue Arbeitsplätz, doch bleibt es fraglich, ob Vollbeschäftigung nicht die eigentliche Illusion ist.

Momentan wird uns glauben gemacht, Griechenland hätte über seine Verhältnisse gelebt und wir dummen deutschen Steuerzahler müssen jetzt dafür gerade stehen. Dabei will ich nicht abstreiten, dass in Griechenland Milliarden sinnlos verplempert wurden. Hier wird gerne die Geschichte mit den vier Lokführern auf einem Zug oder Militärausgaben in Form von deutschen U-Booten und französischen Fregatten bemüht. Nun hatte Goldman Sachs den Griechen doch so schön unter die Arme gegriffen, bei der Verschleierung der Schulden, mit denen Griechenland wohl nicht in die Eurozone aufgenommen worden wäre.

Doch selbst wenn die Staatsverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt bei 150% liegt und das als absoluter Wert rund 340 Milliarden Euro beträgt, so muss man das mal vergleichen. In welcher Höhe sind denn Mittel für eine private Bank nötig, um diese Menge an Geld emittieren zu können? Es sind lediglich 6,8 Milliarden Euro, da die Bank nur über lächerliche zwei Prozent an Eigenkapital verfügen muss. Auf gut deutsch: eine Bank kann eine Euro fünfzigmal verleihen und schöpft damit Geld. Das erklärt auch, warum Banken vor einem Bankrun Angst haben und dieser dieses Kartenhaus zum Einstürzen bringen könnte. Es lässt sich leicht ausmachen, wer von diesem System profitiert und dass es letztlich zu einer Entdemokratisierung führt. Dabei ist „too big to fail“ das Märchen, das aufgetischt wird, um den Steuerzahler als Geisel nehmen zu können.

Mit der Forderung nach der Reformation der Geldschöpfung geht auch die Frage einher, wie das Geld in Umlauf kommt? Bei dem beliebten Gesellschaftsspiel Monopoly geschieht dies praktisch bedingungslos. Das ist insofern interessant, da als Argument gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen häufig auf die Motivation verwiesen wird, die verloren ginge. Mit anderen Worten: wenn jemand „genug“ hat, dann legt er sich auf die faule Haut. Müsste dann aber nicht auch die Motivation fehlen Monopoly zu spielen? Diese Argumentation unterstellt, das Bedingungslose Grundeinkommen wäre automatisch „genug“. Aber dieses „genug“ definiert jeder für sich anders und im Zweifel haben viele erst dann „genug“, wenn sie mehr haben als der Nachbar. Bezogen auf Monopoly ist das „genug“ erst dann erreicht, wenn ich alles habe.

Gleichfalls wird beim Bedingungslosen Grundeinkommen gefragt, ob damit nicht der Sozialismus oder der Kommunismus durch die Hintertür eingeführt wird? Witzigerweise war Monopoly, welches eben ein Bedingungsloses Grundeinkommen als integrales Spielelement hat, gerade in kommunistischen Ländern verboten. Viel mehr gilt es als urkapitalistisch und findet Erwähnung in der kapitalismuskritischen Musik von Klaus Lage: „Wir sind nur die Randfiguren in einem schlechten Spiel […] Und die in der Schlossallee verlangen viel zu viel.“

Wer jetzt nach der Finanzierung der Bedingungslosen Grundeinkommens fragt und am aktuellen System festhalten möchte, der kann mir doch einfach mal erklären, wie er das Bedingungslose Grundeinkommen der Banken weiterhin finanzieren möchte. Schließlich verdienen sie an dem risikolosen Arbitragegeschäft zwischen der europäischen Zentralbank und den Regierungen. Entsprechend wenig Motivation daran etwas zu ändern gibt es von Seiten der Banken und die Unterwandung der Demokratie durch die Goldmänner nützt dem Status Quo.

In Zeiten, in denen die IWF Chefin, Christine Lagarde, die rechtsstaatliche Demokratie wegen dem Wohl der Märkte in Frage stellt; in Zeiten, in denen ein Auflehnen gegen eine Vorherrschaft der Finanzindustrie als „domestic terrorism/extremism threats to City businesses“ klassifiziert wird, sollten wir die Entdemokratisierung nicht länger tatenlos billigen. Mag sein, dass das Bedingungslose Grundeinkommen als unrealistische Spinnerei erscheint, doch würde es dem Einzelnen ermöglichen, wie bei Monopoly, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Es könnte eine Möglichkeit sein die Scheindemokratie zu verhindern.

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Ein Geschäftsmodell – Dank dem Leistungsschutzrecht!

Jan 31 2011 Published by under medienkritik, meine realität, Rechteverwerter

Von Verlegerseite war in der Diskussion um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ein Argument zu hören, das ich zugegebenermaßen nicht ernst genommen hatte. Ein Leistungsschutzrecht würde neue Geschäftsmodelle erst ermöglichen. Nun skizziert der Bundesverband deutscher Pressesprecher in seinem Brief an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Bedarf einer Dienstleistung, die sich aus der Rechtsunsicherheit für Unternehmen ergibt.

Da Verlage sich die Lizensierung der gewerblichen Nutzung journalistischer Inhalte wünschen, dies aber aus betriebswirtschaftlicher Sicht nur in begrenztem Maße für Unternehmen, für die Gesamtheit der Beschäftigten mit Internetzugang, dienlich ist, sieht der BdP eine Einschränkung der freien Internetnutzung am Arbeitsplatz kommen.

„Den Mehrbelastungen durch eine zusätzliche Leistungsschutzabgabe werden jedoch absehbar keine auch nur annähernden Erhöhungen der Budgets in den Pressestellen gegenüberstehen. Damit aber sind die Folgen vorhersehbar: Die BdP-Mitglieder werden Abonnements gedruckter Presseprodukte und weitere Ausgaben für die Pressearbeit reduzieren und zugleich empfehlen müssen, die Nutzung des WWW in Behörden und Unternehmen weitgehend zu untersagen. BDZV und VDZ haben wir daher bereits erläutern müssen, dass u.E. im Ergebnis nicht mit signifikanten Mehreinnahmen durch ein Leistungsschutzrecht zu rechnen ist. Gleichzeitig aber erweist dieses sich als schädlich, da es eine freie Internetnutzung am Arbeitsplatz beschränken wird.“ Bundesverband deutscher Pressesprecher

Nun ist die Internetnutzung am Arbeitsplatz in vielen Fällen nur geduldet. Zwar ist eine gute Informiertheit, über aktuelles Tagesgeschehen, für ein Unternehmen wünschenswert, doch nur ein Bruchteil der Beschäftigten ist zur Erfüllung der täglichen beruflichen Aufgaben tatsächlich auf journalistisch aufbereitete Informationen angewiesen. Ein Leistungsschutzrecht würde einer Einschränkung der Internetnutzung durch die zusätzlichen Kosten Vorschub leisten.

Daraus ergibt sich der Bedarf einer Dienstleistung, an deren Geschäftsmodell die Verlage aller Voraussicht nach nicht finanziell partizipieren werden – im Gegenteil.

Um sich vor der durch das Leistungsschutzrecht aufgeworfenen Rechtsunsicherheit zu schützen, könnte ein Verlagsleistungsblocker zum Einsatz kommen. Die Funktionsweise wäre ähnlich wie bei einem Adblocker, der bei beim Öffnen einer Webseite automatisch alle Werbung herausgeschneidet. Über Blacklists, die regelmäßig mit einem Server synchronisiert werden, bestimmt ein im Browser installiertes Plugin welche Inhalte nicht angezeigt werden und verhindert damit schon das Herunterladen der Werbung. Beim Verlagsleistungsblocker würde dann entsprechend das Herunterladen von Verlagsinhalten unterbunden und alle Links auf Verlagswebseiten prophylaktisch entfernt.

Nichtsdestotrotz können viele Unternehmen nicht auf das Internet verzichten, sei es zum Planen und Buchen von Reisetätigkeiten der Mitarbeiter, zur Nutzung von SocialMedia oder einfach für den schnellen Blick in die Wikipedia. Wenn es ein Dienstleister den Unternehmen mit einem Verlagsleistungsblocker ermöglicht Lizenzgebühren für das Leistungsschutzrecht zu sparen und gleichzeitig dafür Rechtssicherheit bietet, so kann dies ein Anreiz sein in derartige Technologie zu investieren.

Gleichfalls wären aufgrund der nationalen Beschränkung des Leistungsschutzrechts nur deutsche Verlage betroffen. Die Mitarbeiter könnten sich also weiterhin aus ausländischen Publikationen informieren ohne gegen Lizenzen zu verstoßen.

Doch was folgt daraus? Ein Verlagsleistungsblocker wird für einen massiven Rückgang der Reichweite sorgen. Damit einhergehend werden die Werbeeinnahmen bei deutschen Verlagen sinken und die Werbebudgets weiter zu Google, Facebook & Co. abwandern.

Das Ganze zeigt wieder einmal, dass die Befürworter eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger die Idee nicht zu Ende gedacht haben. Von einem „Schuss ins Knie“ kann man schon gar nicht mehr sprechen, viel mehr sprengen sich die Verlage mit ihrem Vorhaben die Beine weg.

Aber solange die Verlegerlobby unsere Kinder indoktrinieren darf, ist ja alles Bestes!

by Alex E. Proimos

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