Ein Bedingungsloses Grundeinkommen – wie bei Monopoly

Dez 20 2011 Published by under meine realität, politikerverdrossenheit

Als ich in meiner Kindheit von Knight Rider fasziniert war, war das für meine Eltern eine unrealistische Spinnerei. Mir gefiel die Vorstellung, ich könne mit der digitalen Armbanduhr mal mein Auto rufen und es würde mich einfach abholen. Heute habe ich weder eine digitale Armbanduhr noch habe ich ein Auto, aber dennoch ist das, was man noch vor Jahren eben als unrealistische Spinnerei abtun konnte, in greifbare Nähe gerückt. Gleichzeitig stellt diese Entwicklung unser Verständnis von Arbeit in Frage, da immer mehr Tätigkeiten gänzlich von Maschinen übernommen werden können. Zwar entsteht mit dieser Automatisierung auch neue Arbeitsplätz, doch bleibt es fraglich, ob Vollbeschäftigung nicht die eigentliche Illusion ist.

Momentan wird uns glauben gemacht, Griechenland hätte über seine Verhältnisse gelebt und wir dummen deutschen Steuerzahler müssen jetzt dafür gerade stehen. Dabei will ich nicht abstreiten, dass in Griechenland Milliarden sinnlos verplempert wurden. Hier wird gerne die Geschichte mit den vier Lokführern auf einem Zug oder Militärausgaben in Form von deutschen U-Booten und französischen Fregatten bemüht. Nun hatte Goldman Sachs den Griechen doch so schön unter die Arme gegriffen, bei der Verschleierung der Schulden, mit denen Griechenland wohl nicht in die Eurozone aufgenommen worden wäre.

Doch selbst wenn die Staatsverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt bei 150% liegt und das als absoluter Wert rund 340 Milliarden Euro beträgt, so muss man das mal vergleichen. In welcher Höhe sind denn Mittel für eine private Bank nötig, um diese Menge an Geld emittieren zu können? Es sind lediglich 6,8 Milliarden Euro, da die Bank nur über lächerliche zwei Prozent an Eigenkapital verfügen muss. Auf gut deutsch: eine Bank kann eine Euro fünfzigmal verleihen und schöpft damit Geld. Das erklärt auch, warum Banken vor einem Bankrun Angst haben und dieser dieses Kartenhaus zum Einstürzen bringen könnte. Es lässt sich leicht ausmachen, wer von diesem System profitiert und dass es letztlich zu einer Entdemokratisierung führt. Dabei ist „too big to fail“ das Märchen, das aufgetischt wird, um den Steuerzahler als Geisel nehmen zu können.

Mit der Forderung nach der Reformation der Geldschöpfung geht auch die Frage einher, wie das Geld in Umlauf kommt? Bei dem beliebten Gesellschaftsspiel Monopoly geschieht dies praktisch bedingungslos. Das ist insofern interessant, da als Argument gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen häufig auf die Motivation verwiesen wird, die verloren ginge. Mit anderen Worten: wenn jemand „genug“ hat, dann legt er sich auf die faule Haut. Müsste dann aber nicht auch die Motivation fehlen Monopoly zu spielen? Diese Argumentation unterstellt, das Bedingungslose Grundeinkommen wäre automatisch „genug“. Aber dieses „genug“ definiert jeder für sich anders und im Zweifel haben viele erst dann „genug“, wenn sie mehr haben als der Nachbar. Bezogen auf Monopoly ist das „genug“ erst dann erreicht, wenn ich alles habe.

Gleichfalls wird beim Bedingungslosen Grundeinkommen gefragt, ob damit nicht der Sozialismus oder der Kommunismus durch die Hintertür eingeführt wird? Witzigerweise war Monopoly, welches eben ein Bedingungsloses Grundeinkommen als integrales Spielelement hat, gerade in kommunistischen Ländern verboten. Viel mehr gilt es als urkapitalistisch und findet Erwähnung in der kapitalismuskritischen Musik von Klaus Lage: „Wir sind nur die Randfiguren in einem schlechten Spiel […] Und die in der Schlossallee verlangen viel zu viel.“

Wer jetzt nach der Finanzierung der Bedingungslosen Grundeinkommens fragt und am aktuellen System festhalten möchte, der kann mir doch einfach mal erklären, wie er das Bedingungslose Grundeinkommen der Banken weiterhin finanzieren möchte. Schließlich verdienen sie an dem risikolosen Arbitragegeschäft zwischen der europäischen Zentralbank und den Regierungen. Entsprechend wenig Motivation daran etwas zu ändern gibt es von Seiten der Banken und die Unterwandung der Demokratie durch die Goldmänner nützt dem Status Quo.

In Zeiten, in denen die IWF Chefin, Christine Lagarde, die rechtsstaatliche Demokratie wegen dem Wohl der Märkte in Frage stellt; in Zeiten, in denen ein Auflehnen gegen eine Vorherrschaft der Finanzindustrie als „domestic terrorism/extremism threats to City businesses“ klassifiziert wird, sollten wir die Entdemokratisierung nicht länger tatenlos billigen. Mag sein, dass das Bedingungslose Grundeinkommen als unrealistische Spinnerei erscheint, doch würde es dem Einzelnen ermöglichen, wie bei Monopoly, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Es könnte eine Möglichkeit sein die Scheindemokratie zu verhindern.

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Computersabotage?

Jun 16 2011 Published by under meine realität, politikerverdrossenheit

Endlich kann ich wieder beruhigt schlafen. Unser Innenminister Hans-Peter Friedrich hat heute in Bonn das NCAZ eingeweiht. Hinter dem sperrigen Akronym verbirgt sich das, was unsere Politik Cybercrime und Cyberwar entgegen zu setzen hat. Mal sehen, ob das „Nationale Cyber-Abwehrzentrum“, das jetzt schon als feinste Neusprechperle in Erscheinung tritt, hält was Friedrich & Co. sich davon versprechen. Denn „man muss sich darüber im Klaren sein, dass es kein Netz mehr gibt, von dem man sagen kann, dass es absolut sicher ist.“, wie Friedrich betont.

Ja, was ist schon sicher? Kundendaten von der Citybank? Offensichtlich nicht! Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Der Hack bestand darin URL-Parameter zu NUTZEN. Hallo? Wir schreiben das Jahr 2011. Meint die Bank etwa, das wäre als Sicherheitsstandard ausreichend? Das hört sich jetzt mal nicht nach einer vertrauensbildenden Maßnahme an.

Doch wenn man einen Blick auf §303b StGB – Datensabotage – wirf, muss man sich die Frage stellen, ob die Bank sich nach deutschem Recht etwas vorzuwerfen hat?

„(1) Wer eine Datenverarbeitung, die für einen anderen von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch erheblich stört, dass er

  1. eine Tat nach § 303a [Anm.: Datenveränderung] Abs. 1 begeht,
  2. Daten (§ 202a Abs. 2 [Anm.: Ausspähen von Daten]) in der Absicht, einem anderen Nachteil zuzufügen, eingibt oder übermittelt oder
  3. eine Datenverarbeitungsanlage oder einen Datenträger zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht, beseitigt oder verändert,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“, steht unter §303b StGB

Von einer Verantwortlichkeit des Betreibers der Datenverarbeitung ist nirgends die Rede oder irre ich mich da? Nach meinem Dafürhalten kann weder Gesetzgeber noch der Bürger derartige Fahrlässigkeit tolerieren.

Aber HP Friedrich meint ja, „Wir werden immer versuchen müssen, in einem Wettlauf der Technologie den Hackern einen Schritt voraus zu sein.“ - Na dann, viel Glück!

by Ian Sane

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