Kulturproduktion: „davon leben können“ vs. Profitorientierung

Apr 07 2012 Published by under medienkritik, meine realität, Rechteverwerter

Angeblich haben Künstler ein durchschnittliches Einkommen von 13.689 Euro pro Jahr, angeblich bekommen Musiker 5% von den Erlösen aus dem Tonträgerverkauf und angeblich verschafft eben das Urheberrecht kreativ Tätigen die Freiheit zur Gestaltung. Um ehrlich zu sein: ich halte von dem Konzept der staatlich gewährten Monopolrechte – nicht nur bei Urhebern – recht wenig. Meines Erachtens werden sie dem eigenen Anspruch nicht gerecht, nutzen sie den Rechteverwertern doch unverhältnismäßig viel mehr als den Urhebern. Daher halte ich es für nicht verwunderlich, dass bei der handelsschmierplatten Lobbykampagne, die manch einer mit Journalismus verwechseln mag, nicht wenige in den Vordergrund treten, die von der Kreativität anderer profitieren. Man mag einräumen, die zu Wort kommenden Manager ermöglichen erst Kulturproduktion. Aber muss das so?

Kunst und Kultur entsteht mit und ohne Urheberrecht. Ob sich dabei das Urheberrecht positiv auf die Vielfalt und die Verfügbarkeit des Angebots auswirkt, ist zumindest umstritten. Allerdings befinden sich heute viel mehr Menschen in der Lage an einer Kulturproduktion mitzuwirken als vor der Alphabetisierung, als vor der Einführung der Schulpflicht und als vor der Durchdringung der Gesellschaft mit dem, was man gemeinhin als Internet bezeichnet. Einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung ist es nun möglich, sich kreativ zu betätigen und andere daran teilhaben zu lassen. Und eben dieses „andere daran teilhaben lassen“ steht mit einem „davon leben können“ in Konflikt. Wenn Amateure in ihrer Freizeit das Wissen der Wikipedia zusammentragen und „andere daran teilhaben lassen“, dann wird es schwierig bis unmöglich ein etwa zweijahrhundertealtes Geschäftsmodell aufrecht zu erhalten. Muss man sich dagegen wehren?

Aus Sicht eines Autors oder eines Verleger für Lexika, der zuhause Kinder zu ernähren hat – vielleicht. Doch gesellschaftlich betrachtet, ist die allgemeine Verfügbarkeit von Wissen wohl eher als Gewinn zu verbuchen. Ja, die Wikipedia hat Arbeitsplätze vernichtet – genau wie die Alphabetisierung die Arbeitsplätze der öffentlichen Schreiber vernichtet. Natürlich kann man den Gesetzgeber beknien, wenn einem das eigene Geschäftsmodell unterm Hintern weggezogen wird. Aber vielleicht sollte man sich besser auf den Hosenboden setzten, seine Innovationsfeindlichkeit ablegen und nach neuen Chancen Ausschau halten. Der Erhalt des Geschäftsmodells des Pony-Express zu Lasten neuer Kommunikationswege wäre jedenfalls gesellschaftlich kein Gewinn.

Wenn ich mir die Chancen ansehe, die sich mit dem Internet für kreativ Tätige auftun, kann ich die Angst der Rechteverwerter, die gerade zum Angriff auf das Internet blasen, durch aus nachvollziehen. Dabei frage ich mich auch, warum die Künstler das Märchen, sie wären es, die vom Urheberrecht profitieren, glauben und sich regelmäßig zum Wohle anderer vor den Karren spannen lassen?

Ein Blick in die Vergangenheit

Kultur ist identitätsstiftend. Wer früher seinen Reichtum zur Schaustellen wollte, verdingte sich gern als gönnerhafter Mäzen. Nicht ganz uneigennützig, da die Maler und Musiker zur Selbstdarstellung des Mäzen beitrugen. Bei seinem Gönner in Ungnade zufallen, bedeutete nicht selten den finanziellen Ruin und daher war der Einfluss der Mäzene auf die Werke nicht unerheblich.

Mit dem Aufkommen der Industrialisierung ging die Industrialisierung der Kulturproduktion hin zur Kulturindustrie einher. Dabei wurde Kultur zum Investitionsobjekt und das Urheberrecht aus Sicht der Verwerter unabdingbar, zumindest die verwertungsrechtlichen Aspekte dessen. Für den Mäzen war es noch unerheblich, ob die Investition sich rentieren könnte, da Kulturproduktion für ihn nicht mit einem Geschäftsmodell verbunden war. Andererseits ist für die Gewinnmaximierung eine möglichst hohe Massenkompatibilität der Kulturproduktion erstrebenswert, worunter die Vielfalt leidet. Die Individualisierung der Gesellschaft, die der Massenkompatibilität entgegensteht, stellt dabei eine Tendenz dar, der in der Herabsetzung der nötigen verkauften Exemplare für Goldene Schallplatten Rechnung getragen wurde (Ach nein, die wurden ja nur heruntergesetzt, weil jetzt alle kostenlos aus dem Netz saugen und keiner mehr Musik kauft).

Kultur ist immer noch identitätsstiftend – auch in Zeiten des Internetz. Da weder Sven Regner mit seinem Gepammpe noch Sven Prange mit seinem willfährigen Text im Handelsschmierplatt, der seine maximale Distanz zu Journalismus und Verständnis von Wirtschaft belegt, Lösungsansätze liefern, möchte ich hier ein paar Ideen zur Diskussion stellen.

1. Kulturproduktion wird über ein bedingungsloses Grundeinkommen erleichtert

Da Jörg Blumtritt diesen Punkt schon weiterausgeführt hat, möchte ich an dieser Stelle auf seinen Artikel dazu verweisen.

2. Unternehmen investieren in Kulturproduktion

Nun erinnere ich mich an eine Sonderedition des dritten VW Golf die im Rahmen der Rolling Stones Welttournee vermarktete wurde. Dabei stelle ich mir mal eben vor, wie viel die Marketingabteilung eines Unternehmens vom Urheberrecht hält, die angestellte Werkskünstler beschäftigt. Das Unternehmen dürft an der Verbreitung von Kopien sehr interessiert sein, da potentielle Konsumenten mit Werken, die mit dem Unternehmen assoziiert werden, leichter in Kontakt kommen. Was sollte ein Unternehmen davon abhalten selbst in Teilen zu einem Medienunternehmen zu werden, wie etwa Red Bull?

3. Demokratisierung des Mäzenatentums

Diese ist schon im vollen Gange und sie birgt gegenüber dem klassischen Mäzen und der Kulturindustrie Vorteile für den Urheber, die auch ohne ein so unzulängliches Konstrukt wie das Urheberrecht funktionieren. Die Investition erfolgt nicht wie bei der Kulturindustrie unter dem Gesichtspunkt eines erwarteten Profits, sondern eher wie beim klassischen Mäzen aus identitätsstiftenden Erwägungen. Die Abhängigkeit und der Einfluss von einzelnen Mäzenen wird hierbei abgeschwächt und dennoch kann sich ein Gönner, wie auch ich, damit profilieren. Da die Profitorientierung in den Hintergrund gedrängt wird, kommt ein deutlich größerer Teil des Geldes beim kreativ Tätigen an. Für den Gebenden kann dies ein zusätzlicher Anreiz sein Geld zu geben, weil er als Fan ja möchte, dass das Geld beim Künstler ankommt und nicht irgendwo anders. Medici is the Crowd ist noch ein sehr schöner Artikel zu diesem Thema.

Fazit

Unabhängig davon, wie sich das Urheberrecht weiterentwickeln wird, gibt es heute schon eine Vielzahl von Kulturproduzenten, denen das Urheberrecht das herzlich egal ist. Ja, sie sind aus selbst Urheber, sie geben und freuen sich, wenn ihr Output wieder als Input fungiert, noch bevor eine Schutzfrist von 70 Jahren nach dem Tod des Autors abläuft. Sie sind gar entzückt über die Rekombination und Transformation ihrer Werke. Ihnen sind die Geschäftsmodelle egal und sie liefern dennoch Grundlagen für so etwas.

Übrigens ist das knappe Gut, das Künstler tatsächlich veräußern können, ihre Lebenszeit. Wenn ein Künstler nicht in der Lage ist, diese zu monetisieren, dann empfehle ich ihm, falls er „Davon leben können“ muss, einen anderen Beruf zu ergreifen. Ob ihm ansonsten das Urheberrecht helfen würde, bezweifle ich allerding sehr. Im Gegenteil: würde das Urheberrecht halbwegs funktionieren würden nicht die Verwerter den Löwenanteil erhalten, sondern die Urheber.

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abgeordnetenwatch – ein Feature-Request

Sehr geehrter Herr Boris Hekele, sehr geehrter Herr Gregor Hackmack,

vielen Dank für die Bereicherung der öffentlichen politischen Diskussion durch abgeordnetenwatch.de. Es ist wirklich schön zu sehen, wie dieses Projekt wächst und gedeiht, wie es langsam das Kommunikationsverhalten von unseren Volksvertretern zum Positiven verändert.

Als politisch interessierter Bürger und Betreiber eines eigenen Blog schwanke ich dennoch hin und wieder, ob ich eine Anfrage an einen Politiker auf abgeordnetenwatch.de oder auf meinem Blog veröffentlichen soll. Zumal die Veröffentlichung im Blog um Kommentare der Leser bereichert werden kann.

Daher würde ich mir eine Funktionalität wünschen, die es erlaubt eine Frage/Antwort auf einer anderen Webseite einzubinden. Das hätte für abgeordentenwatch.de den positiven Effekt, dass die Seite noch häufiger verlinkt würde.

Ansonsten habe ich mir mal die Spenden-/Förderstruktur unter dem Gesichtspunkt der Anonymität angesehen.

Dabei fällt auf, dass der Anteil von anonymen Personen und anonym gespendetem Geld zwar insgesamt höher ist, es aber eine gewisse Tendenz gibt, als Förderer mit Namen sichtbar zu sein. Daher frage ich mich, ob man für Förderer, die die Förderung nicht anonym tätigen möchten, mit Profilseiten einen Anreiz schaffen könnte, das Projekt langfristig zu unterstützen. Das könnte im Übrigen auch einen Anreiz für Politiker schaffen, Fragen von Förderern eher zu beantworten, weil für sie leichter nachvollziehbar wäre, wer die Frage an sie richtet. Mir ist klar, dass man damit die Person, die die Frage stellt, etwas mehr in den Vordergrund rücken würde, was von der Frage an sich ablenken könnte. Somit ist dies nur eine Überlegung die ich hiermit einbringen möchte.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für das Projekt weiterhin alles Gute.

Bitte beachten Sie, dass dieser Text in meinem Blog www.presseschauer.de veröffentlicht wurde und ich mir vorbehalte Ihre Antwort ebenfalls zu veröffentlichen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitte ich Sie dem ausdrücklich zu widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Schultz

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fragmentierte und vernetzte Öffentlichkeit

Sehr geehrter Herr Prof. Eurich,

auf der Internetseite von DerWesten werden Sie mit folgenden Worten zitiert:

„Unser demokratisches Verständnis ist abhängig von einer funktionierenden Öffentlichkeit” Prof. Claus Eurich

Wenn ich den Artikel richtig interpretiere, sind dafür folgende Punkte maßgeblich zu berücksichtigen:

  1. Digitale Spaltung
  2. Ort und Persistenz öffentlicher Äußerungen
  3. Zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft

Zu 1.) Dass nicht alle Bürger Zugang zum Internet und die nötige Medienkompetenz für eine aktive Partizipation am demokratischen Prozess haben, sehe ich gleichfalls als ein akutes Problem an. Dabei verhält sich dies aus meiner Sicht ähnlich, wie bei der Notwendigkeit der Entwicklung einer gemeinsamen Sprache oder der Alphabetisierung der Gesellschaft. Also handelt es sich im Wesentlichen um eine Erziehungs- und Bildungsaufgabe, die lösbar erscheint.

Zu 2.) Hier sehe ich, ähnlich wie Sie, das Problem der Privatisierung öffentlich gemeinter Kommunikation. Plattformen wie Facebook & Co. suggerieren eine Öffentlichkeit, wie Shopping Malls, die schlicht einem Hausrecht unterliegen. Im Zweifel hat der Plattformbetreiber die Möglichkeit missliebige Inhalte, auch auf Druck von außen – etwa durch Staaten oder Unternehmen, zu unterbinden. Allerdings ist dieses Phänomen gleichfalls bei Zeitung, Radio und Fernsehen zu beobachten und insofern nicht neu. Dies trifft im Übrigen auch auf die Persistenz der öffentlichen Äußerung zu, da diese in die Archive der traditionellen Medien wandern und im Zweifel gegen jemanden verwendet werden. Und wenn sich am Stammtisch jemand zu etwas äußert, dann kann er sich auch nicht sicher sein, wie die Anwesenden die Information verwenden oder ob der Wirt bestimmte Diskussionen duldet.

Zu 3. habe ich kein Statement sondern nur ein paar Fragen:

  1. Steigert die gewachsene Zahl unterschiedlicher Fernsehprogramme, Radiosender oder Printmedien den Grad der Fragmentierung der Gesellschaft?
  2. Übernehmen Suchmaschinen, Aggregatoren und soziale Netzwerke eine Funktion, die einer Fragmentierung der Gesellschaft gegenläufig sind?
  3. Inwiefern spielen Methoden der Netzwerkanalyse für die Gewinnung ihre Erkenntnisse eine Rolle?

Bitte beachten Sie, dass dieser Text in meinem Blog www.presseschauer.de veröffentlicht wurde und ich mir vorbehalte Ihre Antwort ebenfalls zu veröffentlichen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitte ich Sie dem ausdrücklich zu widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Schultz

by Arenamontanus

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Offene Mail zum „geistigen Eigentum“ an Mathias Döpfner

Sehr geehrter Herr Döpfner,

Vor einiger Zeit hatte ich bereits eine offene Mail zum Leistungsschutzrecht an Sie gerichtet, die Sie leider bis heute nicht beantwortet haben. Da Sie sich erneut für ein Leistungsschutzrecht ausgesprochen haben, sah ich mich gezwungen ihnen erneut zu schreiben.

„Dass nun aber ausgerechnet die NZZ in ihrer Ausgabe vom 31. 8. 10 den Schutz des geistigen Eigentums im Internet zu einem freiheitsfeindlichen Eingriff, gar zum Protektionismus erklärt, hat mich doch nachhaltig verwundert und den Drang ausgelöst, die Schweizer Freiheit vor den Gedanken der Unfreiheit und einem Anflug von Web-Kommunismus in Schutz zu nehmen.“ Mathias Döpfner

Natürlich ist das geforderte Schutzrecht ein Protektionismus (von lateinisch protectio: Schutz) und muss nicht erst dazu erklärt werden. Im Übrigen ist es doch sehr verwunderlich, wie Sie ihren angeblichen Partner, Google, durch das ständige Lamentieren einer Kostenloskultur quasi beschimpfen.

„Wer liberal ist, verteidigt geistiges Eigentum“ Mathias Döpfner

„Tatsächlich stellen Eigentumsrechte in einem gewissen Sinne stets auch Freiheitsbeschränkungen dar. Eigentum bedeutet die ausschließliche Zuordnung eines Rechtsguts zu einer Person. Es verbietet einer Vielzahl von Personen den Zugriff auf ein Rechtsgut. Dadurch soll einem Einzelnen eine Sphäre verschafft werden, in der er das Rechtsgut unbehelligt von anderen nutzen kann. Insofern hat das Eigentum zwar auch die Aufgabe, Freiheit zu verwirklichen. Es vermindert aber die Rechte anderer nicht nur als unerwünschte „Nebenwirkung“, sondern bereits in seinem innersten Kern.“ Dr. Hauke Möller

Da Sie sich in ihrem Text auf die «Physiker» und Johann Wilhelm Möbius, Erfinder des «Systems aller möglichen Erfindungen», beziehen und Günter Krings in einem ähnlichen Zusammenhang die «Bibliothek von Babel» ins Feld führte, sollten Sie sich die Mühe machen, darüber nachzudenken, wie sich diese gedanklichen Konstrukte in Kombination mit „geistigem Eigentum“ verhalten. Zwar ließe sich argumentieren, wenn alles schon erfunden und aufgeschrieben wäre, wären Erfinder und Autoren obsolet. Doch hätten Möblius und die Autoren der «Bibliothek von Babel»1 , bei einer starken rechtlichen Auslegung eines „geistigen Eigentums“, die Möglichkeit die Nutzung ihres „Eigentums“ durch die Allgemeinheit zu unterbinden. Wenn das geltende Recht selbst die Aneinanderreihung weniger Worte schützen würde, sind weder Meinung- noch Pressefreiheit denkbar. Dieser Exzess der Eigentumsfreiheit führt zwangsläufig zu einer unfreien Gesellschaft. Wie liberal muss man sein, um derartiges zu verteidigen?

Wenn „geistiges Eigentum“ gewährt würde, stellt sich die Frage, ob nichtunendliche Schutzfristen gegen Art. § 14 GG verstoßen, da mit dem Ablauf der Schutzfrist der „Eigentümer“ tatsächlich enteignet würde. Allerdings ist der Gesetzgeber nicht verpflichtet ein „geistiges Eigentum“ auszugestalten. Wer also von „schleichender Enteignung“ oder „Raubkopien“ spricht, verwendet eine kriminalisierende Kampfrhetorik, der es an gebotener Sachlichkeit fehlt.

Das sachliche Eigentum soll dabei nicht verneint werden, da im Unterschied zu „geistigem Eigentum“ hier eine ausschließliche Zuordnung des Rechtsguts zu einer Person möglich ist.

„Die Verwendung eines geistigen Gutes kann dagegen Dritte von seiner faktischen Nutzung nicht ausschließen. Der Erfinder verliert seine Idee nicht, wenn auch andere sie sich zunutze machen. Verloren geht ihm allenfalls die Exklusivität.“ Dr. Hauke Möller

„Profis, die eine Kunst oder ein Handwerk besser beherrschen als Laien, müssen von ihrer Kunst leben können. Man darf diese Künstler und Handwerker nicht durch Exzesse der Freiheit ins berufliche Exil jagen.“ Mathias Döpfner

Sie argumentieren die „Exzesse der Freiheit“ wären die oben zitierten „Gedanken der Unfreiheit“, die von ihnen gleichermaßen kritisiert werden. Ob ein Künstler von seiner Kunst oder ein Handwerker von seinem Handwerk leben kann, hängt von der finanziellen Wertschätzung durch die Gesellschaft ab. Zwar gibt das Grundgesetz jedem das Recht eine gewünschte Profession zu ergreifen, doch die marktwirtschaftlichen Möglichkeiten determinieren diese Freiheit. Es gibt und gab genügend Künstler, die nicht in der Lage waren wirtschaftliche Vorteile aus ihrem Schaffen zu ziehen, deren Arbeit erst nach ihrem Ableben geschätzt wurde. Nun erkennt die Gesellschaft nicht zwangläufig sofort, den tatsächlichen Wert ihrer Kunst und somit sind diese Künstler darauf angewiesen, durch andere Tätigkeiten für einen Lebensunterhalt zu sorgen und werden dadurch zu Hobbyisten. Ob die Qualität ihres Schaffens höher wäre, wenn sie direkt dafür bezahlt würden, ist fraglich. Insofern Teile ich ihre Einschätzung zu Goethe, nur im verminderten Umfang seines Gesamtwerks. Nun kann eine, von mir gewünschte, Renaissance des Mäzentums die Verkennung von Künstlern durch die Gesellschaft nicht verhindern. Aber Sie können sich ja gerne für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen.

Wie Dr. Till Kreutzer stelle auch ich den spitzwegschen orginären Schöpfer, dem das Verständnis unseres derzeitigen Urheberrechts zu Grunde liegt, in Frage. So hat auch das Symposium verbotene Filme gezeigt, wie ein streng ausgelegtes Urheberrecht mehr und mehr zur Verhinderung neuer Werke beiträgt. Dort wurde auch die Frage aufgeworfen, inwiefern Kreative tatsächlich Neues schaffen oder sie letztendlich auf den Schultern von Riesen stehen. Gleichfalls widerlegt die wirtschaftshistorische Untersuchung von Eckhard Höffner ihre Behauptung, bei einem schwachen oder nicht vorhandenen Schutzrecht würde „Irgendwann wird keiner mehr in Inhalte investieren“. Daraus geht ebenfalls hervor, dass vor allem die Verlage von der Einführung eines Urheberrechts profitiert haben.

by marfis75

Ist man nicht viel mehr Entdecker, wenn man treffende Formulierungen findet oder auf klangvolle Melodien und brillanten Farbkombinationen stößt, wenn man Existierendes recherchiert oder die Natur kopiert? Verständlich, dass Christoph Kolumbus aus seiner Entdeckung einen Profit ziehen und sich vertraglich gegenüber der spanischen Krone absichern wollte. Doch wäre die Kapitulation von Santa Fe reichlich unsinnig gewesen, wenn die entdeckten Gebiete eine Hochkultur mit einem ausgeprägten Eigentumsbegriff gehabt hätten.

Die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht ist der Wunsch nach einem Monopolrecht, welches liberales marktwirtschaftliches Denken konterkariert und, nach Robert Schweizer, erst ein Geschäftsmodell schaffen soll. Warum soll der Gesetzgeber eingreifen, wenn eine Ausschaltung des freie Wettbewerbs der Meinungen nicht erkennbar ist?

„Das Internet stärkt die Meinungsfreiheit. Willkürlich ausgeübte Autorität, repressive Tendenzen, Zensur werden durch das Internet erschwert. Wer etwas mitteilen möchte, findet im Internet einen Weg. Das Internet hat durch seine Verfügbarkeit für jedermann ein stark anarchisches und antiautoritäres Element. Das Netz hilft der freien Verbreitung von Informationen, gerade auch, wenn diese unwillkommen sind. Keine Frage: Das Internet ist ein Freiheitsmedium.“ Mathias Döpfner

„Nur wenn das wirtschaftliche Fundament der Medienhäuser intakt bleibt, wird es langfristig wirkliche Freiheit der Informationen, also Meinungs- und Gedankenfreiheit geben.“ Mathias Döpfner

Den Widerspruch in ihrem Text erkennen Sie wohl selbst. Falls tatsächlich nur die zweite Aussage zutreffend wäre, sollte man über eine Änderung des Grundgesetzes an entsprechender Stelle nachdenken. Aber derzeit ist dies offensichtlich nicht der Fall.

Am meisten stört mich allerdings, mit welcher Selbstverständlichkeit Sie scheinbar glauben, dass allein mit der Existenz von Verlagen eine Pressefreiheit überhaupt gewährleistet werden kann. Dass es sich bei Artikel 5 GG um ein Abwehrrecht gegenüber dem Staat handelt und nicht ein Existenzrecht für Verlage darstellt, scheint Sie nicht zu interessieren.

Wenn ausgerechnet diejenigen, die immer wieder eine Marktliberalisierung gefordert haben, jetzt nach dem Staat rufen, ist das wohl ein Treppenwitz der Geschichte.

„Möge fehlerhafte Logik ihre ganze Philosophie untergraben!“

Bitte beachten Sie, dass dieser Text in meinem Blog www.presseschauer.de veröffentlicht wurde und ich mir vorbehalte Ihre Antwort ebenfalls zu veröffentlichen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitte ich Sie dem ausdrücklich zu widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Schultz

by frankh

<a title=“navigation“ href=“http://flickr.com/photos/45409431@N00/5374308475″><img src=“http://farm6.static.flickr.com/5205/5374308475_619de16a0a.jpg“ alt=““ /></a>

by <a href=“http://flickr.com/photos/45409431@N00″>marfis75</a>

  1. Da Jorge Luis Borges «Bibliothek von Babel» als präexistent beschrieben wird, habe ich für das Gedankenexperiment Autoren angenommen, denen ein „geistiges Eigentum“ zugestanden wird. Würde man die Autoren weglassen, so könnte niemand Rechte am „geistigen Eigentum“ der Werke beanspruchen. []

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Antwort auf die Anfrage an Dieter Gorny zu Internetsperren

Mai 16 2010 Published by under der presseschauer fragt nach, Rechteverwerter

Seit über einem Jahr warte ich nun auf eine Stellungnahme zu einer offenen Mail an Dieter Gorry, Chef des Bundesverbands Musikindustrie, SPD Mitglied und von der CDU in die Internetenquete-Kommission einberufender Internetexperte. Wieso ihn die SPD nicht haben wollte…? Egal, die Experten hatten in der ersten Sitzung erklärt, nicht den Parteien zugeordnet werden zu wollen, um ihre Unabhängigkeit zu wahren.

Nun äußerte sich Dieter Gorny in einem Interview der DB Mobil zu dem Vorstoß von Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit dem Zugangserschwerungsgesetz in zustimmender Form. Daher wollte ich nun von Dieter Gorny wissen, wie es zusammen passt, dass Ursula von der Leyen mit den Sperren den Markt für Kinderpornographie austrocknen möchte und er scheinbar damit seinen Markt schützen möchte.

Monate und unzählige Telefonate, mit der Bitte um eine veröffentlichbare Antwort, später erfüllt es mich mit Freude, so etwas wie eine Antwort erhalten zu haben:

„Sehr geehrter Herr Schultz,

Wenn wir Sie richtig verstanden haben:

Herr Gorny bezog sich in einer Frage des Reporters der DB Mobil auf die Gewaltverherrlichung im in Film und Fernsehen und die ständig diskutierten Fragen, Anschuldigungen und Emotionen zu diesem Thema. Er weißt aber darauf hin, dass jede Diskussion um das Thema im Fernsehen AUCH und gerade im Internet geführt wird und werden muss. „Es wird diskutiert, ob Gewalt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gezeigt werden darf. Was aber. Wenn die Kinder und Jugendlichen gar kein Fernsehen mehr besitzen, sondern durch Filmdatenbanken im Internet surfen, in denen sie alles finden. Darf man sie da allein lassen? Der Vorstoß der Familienministerin zum Verbot von Kinderpornografie im Internet ist ein richtiges Signal. Es geht um gesellschaftlich gewünschte Regulierungen im Internet, dazu gehört auch der Schutz des geistigen Eigentums.“

Wir sprechen in unseren Fall der Musik, nicht wie Sie schreiben von Internetsperren, sondern wie in allen Pressemitteilungen beschrieben von Regulierungen und möglichen, zeitweiligen Sanktionen – wie auch immer diese geartet sind. Ob Sanktionen gegen Unbelehrbare unter einem Richtervorbehalt stehen oder nicht, ist aus Sicht der Rechteinhaber eine nachgeordnete Frage. Uns geht es um das Grundprinzip `Warnen statt abmahnen´, halten wir auch in Deutschland für einen effizienten Weg zur Bekämpfung des massenhaften Diebstahls von Musik, Filmen, Hörbüchern, Games oder Software im Internet.

Und ich denke es seht nicht zur Debatte, dass gegen Kinderpornografie gesetzlich vorgegangen werden muss.

Beste Grüße – Daniel Knöll“ Daniel Sebastian Knöll Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Head of Communications Bundesverband Musikindustrie e.V

Herr Knöll hat Recht – die Internetsperren hab ich einfach so reingeschrieben und sie werden in dem Zitat nirgends erwähnt. Wahrscheinlich würde beim Lesen auch niemand – außer mir – auf die Idee kommen die gesellschaftlich gewünschte Regulierung könnte irgendetwas mit Internetsperren zu tun haben oder etwa doch? Aber zu behaupten, der Schutz des geistigen Eigentums wäre eine gesellschaftlich gewünschte Regulierung, halte ich für eine steile These.

Um zu erkennen, dass es sich bei der Verwendung des Wortes „Diebstahl“ schlicht um eine Hyperbel handelt, langt ein Blick auf StGB § 242.

Sixtus vs. Lobo – Das Urheberrecht

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