Das Hase und IGEL-Spiel von Christoph Keese

Eigentlich hatte Christoph Keese einen Beitrag über die Finanzierung von Wissenschaft durch Google geschrieben. Doch die Kommentarspalte entwickelte sich zunehmend zu einer lebhaften Diskussion zwischen Stefan Herwig, Christoph Keese, TecoScr und mir über zentrale Fragen, die das Leistungsschutzrecht angehen, das von den Verleger sehnlichst erwartet und von der Politik immer wieder angekündigt wurde.

„Auch frage ich mich, warum hier eigentlich diese Grabenkämpfe stattfinden, und die Kritiker von Herrn Keese nicht versuchen, das Problem einvernehmlich zu lösen, und anstattdessen immer wieder auf die Verfahrensfehler der Verleger hinweisen, als wenn es dafür Blumentöpfe zu gewinnen gäbe. Haben wir nicht alle ein Interesse, dieses Problem zu lösen?“, möchte Stefan Herwig

tl;dr: Öhm, Nein!

TecoScr sprach das Problem, der möglichen Ausweitung des Schutzgestands auf einzelne Wörter an, worauf Stefan Herwig einen Beleg dafür erbat. Den ich mit einem Verweis auf das Protokoll von Markus Beckedahl zur Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger lieferte. Darin ist der Vorschlag von Robert Schweizer, für die Überschrift „Ätschivederci, Italien“ das Leistungsschutzrecht geltend machen zu können, vermerkt.

„Im bei ihnen als Quelle herangeführten Text, geht es darum, dass hier eine eigene Wortschöpfung geschützt werden soll, und auch nur vor der Verwendung von Google.“, meint Stefan Herwig

Ich hatte bereits ausgeführt, dass ich im Zusammenhang mit sogenanntem „geistigen Eigentum“ vor allem ein Problem mit dem Begriff der „Schöpfung“ habe. Es lebe die Evolution! Ansonsten ist das auch unter dem von den Verlegern immer wieder hervorgehobenen Aspekt „Das Leistungsschutzrecht richte sich nicht allein gegen Google“ ebenso pikant. Doch bleiben wir einen Moment bei der Frage, ob derartige Verballhornungen schützenswert, im Sinne eines Leistungsschutzrechts, sind. Zunächst einmal handelt es sich um eine Rekombination von bereits als etabliert geltenden Worten, die sich mitunter aus einer kommunikativen Fehlleistung ergeben und sub omni canone erscheinen. Damit wirken sie neuartig wie vertraut und legen dem Rezipienten möglicherweise ein Schmunzeln ins Gesicht.

Je kürzer die Wort„schöpfung“ desto leichter lässt sie sich programmatisch erzeugen. Da in Deutschland auf Generiertes, meinem Wissen nach, keine Monopolrechte gibt, könnte ein Leistungsschutz für Presseverleger, so es „einzelne Wörter“ schützen soll, eben dazu führen. Gleichfalls führt mich das wieder zu der Frage, ob man Präexistentes als sein „geistiges Eigentum“ beanspruchen darf. Nach der von mir vorgeschlagen wenig kreativen weil offensichtlichen Codierung muss man in Pi nur nach der Zahl 282019030809220504051803093231092001120914 suchen, die im wesentlichen „Ätschivederci, Italien” entspricht. Dies gilt gleichfalls als mathematisch sicheres Ereignis.

Jan Hegemann und Christoph Keese hatten in der Anhörung auf den HTML-Code der Verlagsseiten als Ansatz für Schutzgegenstand verwiesen. Keese verwies dabei auf die „unglaublich starke verlegerische technische Leistung”, die man doch schützen müsse.

Falls man das als Schutzgegenstand festschreiben würde, wäre das theoretisch dazu geeignet, dem Nutzer vorzuschreiben, wie die Auszeichnungssprache zu interpretieren ist. Das verstand Stefan Herwig nicht und daher möchte ich den Punkt hier noch verdeutlichen.

Wenn man mit einem Browser eine Webseite aufruft, dann schickt der Webserver dem Browser Text. Die Darstellung im Browser hängt von der Interpretation des Textes ab und erfolgt auf der Seite des Nutzers. Es gibt die unterschiedlichsten Gründe warum Browser die Inhalte verschieden darstellen. Das kann von dem Funktionsumfang des Browser abhängen. Etwa wenn es sich um einen textbasierten Browser wie Lynx handelt, dann wird man keine Grafiken angezeigt bekommen. Oder nehmen wir den Fall an, jemand habe sich bei der Gestaltung seiner Webseite für eine exotische Schrift entschieden, die auf meinem Rechner nicht verfügbar ist, dann wird mein Browser irgendeine Schrift verwenden, die erkennt. Es gibt auch zahlreiche Möglichkeiten aktiv in die Darstellung einzugreifen. Seien es vorausgefüllte Formulare, das unterdrücken von unerwünschten Inhalten oder das Ergänzen von Informationen zu bestimmten Mustern.

So kann man sich die schlichte Seite von Fefe nicht nur im B*LD-Style ansehen, sondern auch in der Geschmacksrichtung „belieptes Bildbrett, das nicht genannt werden möchte“.

Das führt gleichfalls wieder zum Thema Verballhornungen, da es Ecken im Internet gibt die ohnehin als sprudelnder Quell dessen betrachtet werden dürfen. Bildbretter aber auch Twitter haben eine Struktur, die die Entstehung, Evolution und Verbreitung von Memen, wozu man mutwillig Verballhornung zählen kann, begünstigen. Auf besagtem Bildbrett ist die Eindeutschung von Begriffen recht beliept, was dann schnell zum Schlaufon oder zum Gesichtsbuch führt.

Der Zusammenhang mit Twitter ist insofern interessant, da Christoph Keese in „Tweet des Tages“ auf der Titelseite von WeltKompakt einen Ehrenpreis für gewitzte Formulierung sieht, über den man sich doch einfach freuen soll. Hier soll also allein Aufmerksamkeit das abgelten, was Verlage bezahlt wissen wollen? Somit ist die Überlegung eines Leistungsschutzrechts für Twitterer von Michael Spehr nur konsequent und müsste das müsste wohl bei der Ausformulierung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger berücksichtigt werden.

Nur genau bei dieser Ausformulierung liegt das Problem, dass meines Erachten nicht zum Stillstand der Debatte, wohl aber zum Stillstand des Gesetzesvorhabens geführt hat. Der Referentenentwurf ist seit einer halben Ewigkeit ankündigt und eigentlich sollte der 3. Korb zum Urheberrecht im Herbst diskutiert werden. Mittlerweile ist das Jahr fast rum und mir ist zu Ohren gekommen, dass wenigsten eine Anhörung im Zusammenhang mit dem 3. Korb im Frühjahr des nächsten Jahres erfolgen soll.

Tatsächlich glaube ich auch, dass man im Justizministerium an einem Entwurf zum Leistungsschutzrecht arbeitet, doch wird man sich hüten einen Schnellschuss abzugeben, da ein solcher offensichtlich in der Luft zerrissen würde. Die Schwierigkeit besteht in der Definition des Schutzgegenstands, der Definition der Schutzberechtigten und der großen Frage nach dem wie. Alles was bisher von den Verlegern gekommen ist, war wage. Wenn man versuchte etwas, was erst konkret erschien, anzusprechen, hieß es, man habe es nicht so gemeint und man wohl dem Referentenentwurf ja nicht vorgreifen… Wobei Christoph Keese bei diesem Hase und IGEL-Spiel zumindest auf Podiumsdiskussionen eine gute Figur gemacht hatte.

Christoph Kappes will irgendwas von 3-4 Milliarden Euro p.a. gehört haben, die ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger einspielen soll. Jetzt wird Christoph Keese offensichtlich so langsam klar, dass eine Verwertungsgesellschaft, gerade bei einer nicht überblickbaren Anzahl von Schutzberechtigten, vor allem Geld in der Verwaltung verschlingt. Er hatte ja Bloggern als Leistungsschutzberechtig eingestuft und jetzt kommt Michael Spehr noch mit Twitterer und Leuten die sich auf Google+ und Facebook rumtreiben. Hier wird es in der Tat schwierig eine Grenze zu ziehen. Verständlich, dass Christoph Keese über die Möglichkeit nachdenkt, jeder Verlag könnte für sich das Leistungsschutzrecht geltend machen. Das wiederum hält TecoScr für eine Nebelkerze, da er in der kollektiven Wahrnehmung durch eine Verwertungsgesellschaft einen Ausweg aus dem Gefangenen-Dilemma der Preisbildung bei 0 sieht.

Halten wir also fest. Es ist weder klar, wer tatsächlich von einem Leistungsschutzrecht profitieren kann. Es ist bislang keine hinreichende Definition des Schutzgegenstands bekannt. Wie das Ganze dann noch umgesetzt werden soll ist ebenso unklar. Irgendwie hat man den Eindruck im Koalitionsvertrag steht: „Wir wollen einen Pudding an die Wand nageln“ und die Referenten im Justizministerium dürfen die Geschichte jetzt ausbaden. Was Herr Herwig angeht, so möchte ich festhalten, für mich ist das Problem erst gelöst, wenn das Leistungsschutzrecht nicht kommt.

2 responses so far

Der Presseschauer begrüßt die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL)

Sehr geehrter Herr Burda, sehr geehrter Herr Döpfner, sehr geehrter Herr Schweizer, sehr geehrter Herr Keese, sehr geehrter Herr Fuhrmann, sehr geehrter Herr Fiedler, sehr geehrter Herr Krings, sehr geehrter Herr Thomae, sehr geehrter Herr Otto, sehr geehrte Frau Rößner,

Das Jahr neigt sich dem Ende und es wird Zeit zurück zu blicken. Zunächst einmal möchte ich Ihnen für ihre Kooperationsbereitschaft meinen Dank aussprechen. Besonders hervorheben möchte ich dabei Christoph Keese, der sich mehrfach dieses Jahr die Zeit genommen hatte, mir über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Journalismus im Allgemeinen zu diskutieren. Ebenso möchte ich Robert Schweizer für seine dezidierte und sehr ausführliche Antwort, an der sich gerade Politiker ein Beispiel nehmen sollten, anerkennend loben.

Aber wie der Nikolaus muss ich auch weniger erfreuliches Verhalten rügend erwähnen. So halte ich es, mit Verlaub, für unangemessen, mir lediglich Hinweise auf Artikel zukommen zu lassen, die die von mir gestellten Fragen nicht beantworten, wie durch Hans-Joachim Fuhrmann geschehen. Für denjenigen, der die Debatte um das Leistungsschutzrecht aufmerksam verfolgt hat, dürfte erkennbar sein, dass die von mir gestellten Fragen noch nicht beantwortet sind. Und ein wenig Beschäftigung mit meinem Blog hätte erkennen lassen, dass ich mich mit einem Großteil der Hinweise schon intensiv befasst hatte. Aber wahrscheinlich kann Herr Fuhrmann die Frage, warum das Leistungsschutzrecht für Google keine Zwangsabgabe darstellen sollte, einfach nicht beantworten.

Da der Deutsche Presserat mir mitgeteilt hat, unausgewogene Berichterstattung wäre Pressefreiheit, ist es für mich nachvollziehbar, wie einseitig eine breite Öffentlichkeit, wenn überhaupt, informiert wird. Es scheint als würde man lieber still und heimlich endlich diese Gesetz haben wollen, koste es was es wolle. Verständlich – wenn man dann so hört, unter welchen absonderlichen Umständen diese Idee in Wahlprogramme bzw. den Koalitionsvertrag Einzug gehalten hat. Und nein Herr Keese, ich wittere da keine Verschwörung! Ebenso werde ich niemanden anschuldigen, solange nicht die entsprechenden Kabel geleakt sind.

Doch Herr Döpfner, Herr Burda bitte schenken Sie sich dieses unsägliche Lamentieren der „Kostenloskultur“. Wenn dieses Gejammer von Robert Schweizer oder Christoph Keese kommen würde, könnte ich es ja noch verstehen. Schließlich sollte es einem zu denken geben, wenn da plötzlich jemand auftaucht, der als Hobbylobbyist versucht, ohne erkennbaren finanziellen Anreiz, einem in die Suppe zu spucken.

Dabei verstehe ich diese kreative Betätigung als Kunst. Es ist die Kombination aus Tüfteln an Argumentationslinien, Zerlegen von vermeintlichen Argumenten, die systemtheoretische Betrachtung eines Rechtskonstrukts, „social engeniering“ und der Einsatz für die gute Sache was mich daran so fasziniert. Insofern freut es mich ihnen mitteilen zu können, dass „Die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL)“ heute online geht und mit Sicherheit zu einem zentralen Anlaufpunkt für die Debatte um das Leistungsschutzrecht werden wird.

„”Die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL)” wurde von Till Kreutzer ins Leben gerufen. Bei der Umsetzung und in der Redaktion unterstützen ihn Philipp Otto und John Weitzmann. Alle, die diese Plattform unterstützen, wenden sich -warum auch immer- gegen die Pläne zur Einführung eines solchen LSR. Gleichzeitig versteht sich das Portal in erster Linie als Informationsportal um den Sachstand aufzuarbeiten und bestehende Argumente zusammenzufassen und neue zu liefern, warum dieses LSR aus politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und rechtsdogmatischen Gründen nicht zu halten sein wird, auch wenn die Presseverlage es sich wünschen.“ leistungsschutzrecht.info

Abschließend möchte ich Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges, besinnliches und erholsames Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen.

In diesem Sinne bis nächstes Jahr

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Schultz

No responses yet