Kinderpornographie ist weltweit geächtet…

…zu mindest war Ursula von der Leyen nicht in der Lage, auf meine kleine Anfrage mit heute endender Frist auch nur ein einziges Land zu benennen. Daraus schließe ich:

Ursula von der Leyen hat eine blühende Phantasie und erzählt den Wählern Märchen von nicht existierenden Ländern, die Kinderpornographie dulden.

Es ist zwar traurig, aber ich erwarte von dieser Person auch nichts anderes!

Ansonsten freue ich mich gerade über zahlreiche Kommentare (woran Twitter und Netzpolitik nicht ganz Unschuld seien dürfte ;-) ) zu einer kleine Chronik über das politische Schauspiel, welches von #zensursula inszeniert wurde.

by x0801

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In einem wunderbaren (wundersamen?) Land

Aug 02 2009 Published by under medienkritik, politikerverdrossenheit, zensur

Im Hamburger Abendblatt äußert sich Ursula von der Leyen, die an verschiedensten Stellen behauptet hatte, das Zugangserschwerungsgesetz würde sich ausschließlich gegen Kinderpornographie richten, zu neuen nötigen Maßnahmen.

„Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“ Ursula von der Leyen

Man hat den Eindruck sie spricht vom Deutschen Bundestag, in dem, gerade in Wahlkampfzeiten wie diesen, hemmungslos gemobbt, beleidigt und betrogen wird. Oder kommentiert sie mit diesen Worten ihr eigenes Verhalten im Zusammenhang mit dem Durchpeitschen des Zugangserschwerungsgesetzes? Den politischen Gegner und Provider gemobbt, Indien beleidigt und den Wähler betrogen?

„Das ist der Anfang dafür, dass man auf eine jugendlich-forsche Art über den richtigen Weg ringt. Wenn ich die jungen Menschen aber frage, was sie
vorschlagen, wenn die Server, die die Kinderpornografie verbreiten, unerreichbar für die Strafverfolgungsbehörden in fernen Ländern stehen, dann wissen sie auch keine Lösung. An diesem Punkt kann ein Staat aber nicht stehen bleiben, sondern die Gesellschaft muss miteinander einen Ausweg finden.“ Ursula von der Leyen

In “fernen Ländern” klingt fast wie im Märchen. Und eine märchenhafte Begründung für Gesetze, die offensichtlich grundgesetzwidrig sind können wir in unserem Land weder gebrauchen noch dulden.

Warum sagt Zensursula eigentlich “in fernen Ländern”? Ganz einfach! Sie kann kein konkretes Land benennen und hat sich bei Indien das letzte Mal die Finger verbrannt. Und alle anderen, die es versucht haben sind ebenfalls gescheitert. Man erinnere sich an Martina Krogmann und Rupert Scholz.

Warum hackt das Hamburger Abendblatt hier nicht nach und lässt sich kein konkretes Land nennen?

Qualitäts- oder Verlautbarungsjournalismus?

by tbee

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